Mit der Großen Koalition zur Kaloriensteuer?

Die Deutsche Diabetes Gesellschaft (DDG) begrüßt Überlegungen im Rahmen der Koalitionsverhandlungen von CDU und SPD, künftig eine Steuer auf besonders kalorienreiche Lebensmittel zu erheben.

„Dies wäre ein bedeutender Schritt, um Primärprävention bevölkerungsweit und nachhaltig in Deutschland einzuführen“, heißt es in einem Brief der DDG an die Verhandlungsführer beider Parteien im Ausschuss Gesundheit, Jens Spahn und Karl Lauterbach. Die Fachgesellschaft schlägt gleichzeitig vor, gesunde Lebensmittel steuerlich zu entlasten. Die Kaloriensteuer soll helfen, Ernährungsgewohnheiten zu verändern und Übergewicht zu bekämpfen. Übergewicht ist eine der Ursachen für Diabetes mellitus.

Mit der Kaloriensteuer „hätten wir endlich eine effektive Strategie gegen das weitere Ansteigen der Volkskrankheiten wie Adipositas, Diabetes und Herz-Kreislauf-Erkrankungen“, betont DDG Präsident, Privatdozent Dr. med. Erhard Siegel. Der bloße Appell an individuelle Verhaltensänderungen sei nachweislich gescheitert. Deutliche Preissignale hingegen seien wirksam, wie die Anti-Raucher-Kampagne zeigt. „Der Anteil der Jugendlichen zwischen zwölf und siebzehn Jahren, der zur Zigarette greift, hat sich in den letzten zehn Jahren halbiert“, stellt DDG Geschäftsführer Dr. Dietrich Garlichs fest. Auch die Alkopops, die sehr rasch mit einer Steuer belegt wurden, seien vom Markt fast verschwunden. Die Kaloriensteuer sollte nach Ansicht der DDG daher unbedingt in den Koalitionsvertrag aufgenommen werden. Sie wäre ein Durchbruch für eine stärkere Verhältnisprävention in Deutschland, wie sie auf internationaler Ebene seit Jahren gefordert wird.

Wichtig für die politische Durchsetzung sei es, den Vorwurf zu entkräften, mit den zusätzlichen Mitteln in erster Linie die Staatskassen füllen zu wollen. „Dies gelingt der Politik sicherlich am besten, wenn gesunde Lebensmittel in gleichem Ausmaß steuerlich entlastet werden“, meinen DDG Präsident und DDG Geschäftsführer. Dieser Schritt würde das Gesundheitssystem mittelfristig zusätzlich entlasten. Das wiederum sei gerade auch im Interesse derjenigen, die auf eine gute medizinische Versorgung angewiesen sind.

Konkret hatten die Gesundheitsexperten Edgar Franke (SPD) und Erwin Rüddel (CDU) gefordert, den halben Mehrwertsteuersatz auf alle Lebensmittel aufzuschlagen, die mehr als 275 Kalorien je 100 Gramm haben. Für Grundnahrungsmittel liegt der Mehrwertsteuersatz bei sieben, für Getränke und zubereitete Speisen bei 19 Prozent. Von einem solchen Steueraufschlag wären beispielsweise Nuss-Nougat Creme, Kartoffelchips, Schokoriegel und viele Arten von Fastfood betroffen. Sinnvoll wäre nach Ansicht der DDG eine Kombination der Kaloriensteuer mit einer Zucker- und Fettsteuer, die beispielweise auch stark zuckerhaltige Softdrinks erfassen würde.

„Zucker-Fettsteuern“ gibt es bereits in Frankreich, Finnland, Ungarn und Mexiko. Weitere Länder diskutieren deren Einführung. Dem Ernährungsbericht der Bundesregierung zufolge leiden in Deutschland 67 Prozent der Männer und 53 Prozent der Frauen an Übergewicht. Fettleibigkeit ist ein Risikofaktor für viele Erkrankungen, darunter auch Diabetes mellitus. In Deutschland leiden über sechs Millionen Menschen an Diabetes – jedes Jahr kommen etwa 250 000 hinzu.

 

- DDG-Pressemitteilung –

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